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Aktuelles
Gedränge am Wahlstand zur Bürgermeister-Stichwahl
Am Freitag morgen (03.02.2012) herrschte trotz der Eiseskälte Gedränge am Wahlstand der SPD zur Bürgermeister-Stichwahl in Witzenhausen am 12.2. - und das lag nicht nur am Glühwein-Ausschank. Die Bürgerinnen und Bürger haben großes Interesse an weiteren Informationen zu diesem wichtigen Wahltermin und am Gespräch mit Michael Zimmermann.
Finanzen
Rettungsschirm der Landesregierung wird von Kommunen bezahlt!
Der Landtagsabgeordnete Dieter Franz hat den heute im Landtag diskutierten sogenannten kommunalen Schutzschirm als „schlicht unzureichend“ bezeichnet. „Der von der hessischen Landesregierung erarbeitete Schutzschirm erweist sich bei näherer Betrachtung als löchriger Knirps“, so Franz.
Kommunale Finanzen
Kommunen zahlen den Rettungsschirm der Landesregierung aus eigener Tasche
Als „löchrigen Knirps“ hat der Landtagsabgeordnete Dieter Franz den zwischen Landesregierung und Spitzenverbänden vereinbarten kommunalen Schutzschirm kritisiert. „Der Schirm ist zu klein, zu schwach und ungeeignet, vor dem kräftigen Sturm, dem die Kommunen ausgesetzt sind und der auch vom Land gesät wurde, wirksamen Schutz zu geben“, sagte Franz.
Teilabschnitt A 44 NKE 40.2 zwischen Hoheneiche und Anschlussstelle Sontra
Weiterer Plan feststellungsbeschluss bringt A 44 voran!
„Es ist gut, dass am morgigen Donnerstag ein weiterer Planfeststellungsbeschluss für einen Abschnitt der A44 unterschrieben wird!“, sagte der Landtagsabgeordnete Dieter Franz.
Feuerwehrführerschein wird durch Kompetenzgerangel ausgebremst!
„Die Hängepartie beim Feuerwehrführerschein bis 7,5t muss von der Landesregierung endlich beendet werden!“, forderte der Landtagsabgeordnete Dieter Franz, der auch feuerwehrpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist.
Kraft für “den richtigen Mann”
Im Rahmen eines „Bürgerfrühstücks“ besuchte NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft heute Vormittag die Eschweger SPD sowie den Unterbezirk Werra-Meißner. Mit rund 200 Gästen sei dies nach dem Neujahrsempfang der Eschweger Genossen vergangene Woche wieder ein voller Erfolg gewesen, freute sich der Ortsvereinsvorsitzende und Stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Alexander Feiertag.
Neujahrsempfang mit
Matthias Platzeck und Stefan Reuß
Es war ein gelungener Neujahrsempfang der SPD Werra-Meißner in der vergangenen Woche. Mehr als 300 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung, Vereinen, Verbänden, Hilfsorganisationen, Sport und Kultur waren gekommen und die Auftritte von Ministerpräsident Matthias Platzeck aus Brandenburg und dem hiesigen Landrat Stefan Reuß zu erleben. Mit viel Begeisterung wurden die Beiträge aufgenommen.
Energiewende nur mit den Kommunen möglich
Bürgerinnen und Bürger müssen umfassend beteiligt werden
„Wenn die Energiewende zügig eingeleitet und erfolgreich verlaufen soll, wenn wir also den Atomstrom schnell durch die Erzeugung von Strom aus regenerativen Energien ersetzen wollen, dann müssen die Kommunen und/oder ihre Stadtwerke sich wirtschaftlich an der Stromerzeugung und letztlich auch am Transport des Stroms beteiligen können“, forderte Lothar Quanz, MdL und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion in einer Pressemeldung.
Kommunale Finanzen in Not - Hilft der sog. Schutzschirm des Landes unseren Kommunen wirklich?
„Noch gibt es ihn nicht, den sog. Schutzschirm für die hessischen Kommunen, mit dem das Land helfen will, die kommunalen Finanzen zu verbessern. CDU und FDP möchten auf diese Art und Weise mitteilen, dass das Land die Kommunen nicht im Regen stehen lässt. Bei genauerer Betrachtung allerdings lässt sich feststellen, dass es hier weniger um einen Schutzschirm als vielmehr um eine Mogelpackung geht,“ so der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Lothar Quanz, Eschwege, über den sog. Schutzschirm.
„Gut gemacht, Jungs!“
Sichtlich stolz war der 1. Vorsitzende Thomas Kiedos des SPD-Ortsvereins Hundelshausen, als er am vergangenen Freitag viele Hundelshäuserinnen und Hundelshäuser, sowie zahlreiche Gäste aus der Kernstadt und den umliegenden Nachbardörfern begrüßen durfte.
Werra-Meißner-Kreis kümmert sich um älter werdende Gesellschaft
Franz Müntefering besucht Bad Sooden-Allendorf und
lobt Arbeit von Landrat Stefan Reuß
„Wenn wir in Berlin einen Experten für den demografischen Wandel im ländlichen Raum brauchen, dann fragen wir bei Landrat Stefan Reuß an“, so SPD-Urgestein Franz Müntefering bei seinem Besuch in Bad Sooden-Allendorf. Und der muss schließlich wissen, wovon er redet. Als Vorsitzender der Arbeitsgruppe „Demografischer Wandel“ der SPD-Bundestagsfraktion beschäftigt sich Müntefering seit einiger Zeit intensiv mit den Folgen einer immer älter werdenden Gesellschaft.
Kasernenschließung in Rotenburg
SPD-Delegation zum Informationsgespräch vor Ort
Auf Initiative des örtlichen Landtagsabgeordneten Dieter Franz informierte sich zum Jahresende eine Delegation der SPD in der Alheimer Kaserne in Rotenburg über die aktuelle Lage und die Folgen der durch die Bundesregierung beschlossenen Standortschließung.
Landrat Stefan Reuß wendet sich wegen der Schließung der Institutsambulanz für Psychiatrie und Psychotherapie an Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr
Die sehr kurzfristige Schließung der Institutsambulanz für Psychiatrie und Psychotherapie zum 31.12.2011 durch die Nichtverlängerung der Genehmigung zum Betrieb einer Zweigpraxis in Hessisch Lichtenau hat Landrat Stefan Reuß nun zum Anlass genommen, sich an Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr zu wenden.
Hessische Gemeindeordnung
CDU/FDP behindert die Kommunen bei der Energiewende
Anlässlich der dritten Lesung der Änderung zur Hessischen Gemeindeordnung im Hessischen Landtag hat der Landtagsabgeordnete Dieter Franz die Änderun gen der Möglichkeiten zur wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen in § 121 HGO durch die CDU/FDP als „maßgebliche Einschränkung der Kommunen bei der Energiewende„ bezeichnet.
Kommunen sollen sich wirtschaftlich betätigen können
CDU kann im Hessischen Landtag für die Energiewende stimmen
„Wenn es die CDU-Vertreter ernst meinen mit der Energiewende, müssen sie im Hessischen Landtag bei der Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) dem SPD-Entwurf zustimmen, damit die Kommunen sich tatsächlich wirtschaftlich gerade auch im Energiebereich betätigen können. Lippenbekenntnisse dazu reichen nicht aus.
Einmütiges Votum für Stefan Reuß
Zum zweiten Mal erreichte Stefan Reuß als Landratskandidat das Traumergebnis von 100 Prozent Zustimmung. Schon 2005 hatten alle Delegierten des SPD-Kreisparteitags für ihn gestimmt. Auch bei der diesjährigen Nominierung waren alle 97 Stimmen Ja-Stimmen.
Energiegipfel
Energiewende muss konsequent umgesetzt werden
Der Landtagsabgeordnete Dieter Franz hat die Landesregierung aufgefordert, bei der voraussichtlich letzten Sitzung des Energiegipfels am kommenden Donnerstag das seit vergangenem Freitag vorliegende Beschlusspapier nicht als „der Weisheit letzter Schluss von Schwarz-Gelb“ zu verstehen.
Konferenz wählte neuen Vorstand
Gerhard Telschow führt AG 60 plus
Mit Gerhard Telschow aus Großalmerode-Laudenbach (63) führt seit kurzem ein vergleichsweise junger Mann die Arbeitsgemeinschaft der Älteren in der SPD Werra-Meißner „AG SDP 60 plus“.
SPD-Bezirk Hessen-Nord
Kommunen entlasten – Daseinsvorsorge sichern
„Hand in Hand treiben die schwarz-gelbe Bundesregierung und die Hessische Landesregierung unter Volker Bouffier die hessischen Kreise, Städte und Gemeinden in die Handlungsunfähigkeit“, begründete SPD-Bezirksvorsitzender Manfred Schaub den Arbeitsschwerpunkt der nordhessischen Sozialdemokraten: „Kommunen finanziell entlasten – öffentliche Daseinsvorsorge sichern“.
Schluss mit der weiteren Zentralisierung von Landesbehörden
„Es muss endlich Schluss sein mit der Zentralisierung von Landesarbeitsplätzen und der Streichung für unsere Region wichtiger und wertvoller Arbeitsplätze für die hier lebenden Menschen“, sagte SPD-Bezirksvorsitzender Manfred Schaub angesichts erneuter Bestrebungen der hessischen Landesregierung, Behörden – mit negativen Auswirkungen für Nordhessen - Nordhessens zusammenzufassen oder zu zentralisieren.
Interkommunale Zusammenarbeit
Dieter Franz (SPD): Neue Rahmenvereinbarung der Landesregierung fördert Fusionen von Ortsteilfeuerwehren – Engagement vor Ort wird nachlassen
Das Hessische Innenministerium hat eine neue Rahmenvereinbarung zur Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit vorgelegt. Ziel der Förderung soll sein, dass die hessischen Kommunen durch die Zusammenführung von beträchtlichen Teilen ihrer Verwaltungen in gemeinsame Dienstleistungszentren effektiver und kostengünstiger arbeiten.
Dieter Franz vor Ort
Antrittsbesuch bei Bürgermeister Thomas Mäurer Weißenborn
Zu einem Informationsaustausch über kommunalpolitische Themen und Grundsatzfragen trafen sich der Bürgermeister Thomas Mäurer und Landtagsabgeordneter Dieter Franz im Bürgermeisteramt in Weißenborn.
SPD-Sommerfest am 17. September:
Musikvergnügen an der Jahnturnhalle
Die SPD Werra-Meißner feiert noch einmal zum Sommerausklang: Am kommenden Samstag, 17. September ab 14 Uhr an der Jahnturnhalle des Eschweger TSV (Stadtgraben 1 in Eschwege). Erstmals wird es Livemusik geben: Die Band „Instrumental Journey“, drei reife Herren aus Hessisch Lichtenau, lockt mit handgemachter Instrumental-Gitarrenmusik.
Antrittsbesuch beim neuen Kreisbrandinspektor
Franz und Sasse führen erstes Fachgespräch über Feuerwehren
Als zuständiger Wahlkreisabgeordneter besuchte der Landtagsabgeordnete und Feuerwehrpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dieter Franz, den neuen Kreisbrandinspektor Christian Sasse.
Kreis wird gegen Land Hessen klagen
Finanzausschuss fordert einstimmig zur Klage vor dem Staatsgerichtshof auf
In einer Sitzung des Finanzausschusses des Werra-Meißner-Kreises am Montag wurde einstimmig beschlossen, dass der Werra-Meißner-Kreis gemeinsam mit den Kreisen Bergstraße und Waldeck-Frankenberg Klage gegen das Land Hessen erheben soll, weil die Finanzausstattung der Kreise der Verfassung widerspreche.
Anhörung zur Hessischen Gemeindeordnung belegt Kommunalfeindlichkeit der Landesregierung
Neufassung der Hessischen Gemeindeordnung
„Die umfangreiche Anhörung zur Änderung der Hessischen Gemeinde- und Landkreisordnung zeigt wieder einmal, dass CDU und FDP elementare Interessen der hessischen Kommunen missachten und rückwärtsgewandt agieren“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete, Dieter Franz.
Schließung der Gerichte beschlossene Sache – Fachanhörung im Landtag eine Farce
Schließung Amtsgericht Rotenburg und Verlagerung Arbeitsgericht Bad Hersfeld nach Fulda
„Wenn schon die Proteste der Bevölkerung und der betroffenen Institutionen die Landesregierung nicht zum Nachdenken über die Schließungspläne angeregt haben, müssten es doch wenigstens die Argumente von zahlreichen Expertinnen und Experten, die in der heutigen Anhörung des Landtages Stellung nehmen durften“, sagte der Landtagsabgeordnete Dieter Franz, der aus regionaler Verantwortung an der Anhörung teilgenommen hat.
Trauerfeier für Erika Wagner mit bewegenden Momenten
Viele Vertreter aus Politik und Gesellschaft hatten sich am Monatgnachmittag in der Eschweger Marktkirche eingefunden, um sich vor dem Lebenswerk der vergangene Woche nach schwerer Krankheit verstorbenen Erika Wagner zu verbeugen.
Nachruf für Erika Wagner
Die SPD im Werra-Meißner-Kreis Erika Wagner(Trägerin des Bundesverdienstkreuzes)
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Als hoch engagierte Sozialdemokratin war Erika Wagner von 1960 bis 2001 als Vertreterin der SPD im Kreistag des Altkreises Eschwege und des Werra-Meissner-Kreises. Als erste Frau wurde sie nach langjährigem Fraktionsvorsitz 1997 zur Kreistagsvorsitzenden gewählt. Das höchste Amt im Kreis bekleidete sie bis zum Ende Ihrer aktiven politischen Arbeit in 2001.
