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Dieter Franz

Landesregierung kürzt Mittel für Dorferneuerung – Sparen am falschen Ende

Der Haushaltsentwurf 2011 der Landesregierung sieht eine massive Kürzung der Mittel für die Dorferneuerung auf nur noch 721.000 € originärer Landesmittel vor. Schon in den vergangenen Jahren hatte die Landesregierung trotz heftiger Proteste der SPD die Mittel von annähernd 8 Mio. € auf zuletzt 2,48 Mio. € im Haushaltsjahr 2010 zusammengestrichen.

„Mit nur noch 721.000 € originären Landesmitteln wird einem effektiven Strukturprogramm, das unsere heimischen Orte positiv weiterentwickelt hat, Bürgerengagement fördert und nachhaltig Arbeitsplätze im Handwerk stärkt die finanzielle Grundlage entzogen“, kritisierte der Landtagsabgeordnete Dieter Franz.

„Damit wird die Landesregierung ihrer Verantwortung für eine positive Entwicklung des ländlichen Raumes nicht gerecht. Erschwerend kommt noch hinzu, dass nach der neuen Konzeption der Dorferneuerung künftig nicht mehr einzelne Orte gefördert, sondern die drastisch gekürzten Mittel innerhalb einer Gemeinde oder sogar für mehrere Gemeinden zusammen bewilligt werden sollen.

Das bedeutet, dass eine weitere Konzentration der Infrastrukturmaßnahmen erfolgt. Für die Bürgerinnen und Bürger ist die wesentliche Motivation ihres großen Engagements der konkrete Bezug zu ihrem Dorf. Insbesondere für kleinere Orte wird dies künftig massiv erschwert oder gar unmöglich gemacht.“, kritisierte der Abgeordnete abschließend