Jusos Werra-Meißner

Der 5. Februar 2020 wird vermutlich in die Geschichte Deutschlands eingehen. In Thüringen wurde zwar kein Faschist der AfD als Ministerpräsident gewählt, sondern der FDP-Abgeordnete Thomas Kemmerich, jedoch mit voller Unterstützung der AfD mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke! Kemmerich selbst ist der Auffassung, ein Ministerpräsident der Mitte zu sein, welcher weder linken noch rechten Radikalismus tolerieren würde. Gerade aber in Thüringen, wo die AfD besonders radikal ist, wirkt die Wahl Kemmerichs wie ein Schlag in die Magengrube für alle Demokratinnen und Demokraten.

Warum dieser Tag in die Geschichte eingehen wird? Weil unseren Enkel*innen vor Augen ge-führt wird, wie selbstverständlich die Geschichte vergessen wird. Auch in der Vergangenheit hatten Faschisten die Absicht, zuerst mit ihrer Stimme das Ergebnis zu beeinflussen, später dann mit einer von ihnen gestellten Person das Amt zu besetzen. Die Fraktionen von CDU und FDP in Thüringen haben zugelassen, dass die AfD wegweisend agieren kann. Eine Partei, dessen Landesvorsitzender das Mahnmal der Jüdinnen und Juden in Berlin als ein Mahnmal der Schande bezeichnet hat. Eine Partei, deren Abgeordnete im Bundestag andere Politiker jagen und entsorgen möchten. Eine Partei, deren Jugendorganisation vom Verfassungsschutz in Hessen beobachtet wird. Das ist keine Partei der kleinen Menschen, der Bürgerlichen oder der Mitte, sondern der Rassisten! Die liberalen und konservativen Parteien müssen sich dringend von dieser Partei in Thüringen distanzieren. Wir bleiben weiterhin standhaft gegen rechts! Wir als Demokratinnen und Demokraten lassen nicht zu, dass sich die Geschichte wiederholt! Wir begrüßen die Distanzierungen der SPD-Abgeordneten aller Gremien in den sozialen Netzwerken und wünschen uns dies weiterhin mit aller Deutlichkeit, nicht nur im Internet. Wir lassen den Faschisten keinen Millimeter Platz in unserer Gesellschaft! Keine Toleranz gegenüber den Intoleranten! Nie wieder Faschismus und Nationalismus!